{"id":28086,"date":"2026-01-12T08:48:52","date_gmt":"2026-01-12T07:48:52","guid":{"rendered":"https:\/\/www.chg.at\/?p=28086"},"modified":"2026-01-12T08:48:52","modified_gmt":"2026-01-12T07:48:52","slug":"der-digitale-omnibus-als-feinjustierung-des-ai-act","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.chg.at\/en\/der-digitale-omnibus-als-feinjustierung-des-ai-act\/","title":{"rendered":"Der Digitale Omnibus als Feinjustierung des AI Act"},"content":{"rendered":"<style type=\"text\/css\"> \n#cmsmasters_row_6a1e87136049d9_18341431 .cmsmasters_row_outer_parent { \n\tpadding-top: 30px; \n} \n\n#cmsmasters_row_6a1e87136049d9_18341431 .cmsmasters_row_outer_parent { \n\tpadding-bottom: 30px; \n} \n\n \n#cmsmasters_row_6a1e87136070e9_80176843 .cmsmasters_row_outer_parent { \n\tpadding-top: 0px; \n} \n\n#cmsmasters_row_6a1e87136070e9_80176843 .cmsmasters_row_outer_parent { \n\tpadding-bottom: 50px; \n} \n\n<\/style><div id=\"cmsmasters_row_6a1e87136049d9_18341431\" class=\"cmsmasters_row cmsmasters_color_scheme_default cmsmasters_row_top_default cmsmasters_row_bot_default cmsmasters_row_boxed\">\n<div class=\"cmsmasters_row_outer_parent\">\n<div class=\"cmsmasters_row_outer\">\n<div class=\"cmsmasters_row_inner\">\n<div class=\"cmsmasters_row_margin\">\n<div class=\"cmsmasters_column one_first\">\n<div class=\"cmsmasters_text\">\n<h1><span lang=\"DE\" style=\"color: #d43555;\">Der Digitale Omnibus als Feinjustierung des AI Act<\/span><\/h1>\n<p>von RA <a href=\"https:\/\/www.chg.at\/profile\/stefan-humer\/\">Stefan Humer<\/a><\/p>\n<p><strong><a name=\"_Toc216859234\"><\/a>\u00a01. Einleitung<\/strong><\/p>\n<p>Mit der KI-Verordnung (auch als AI-Act bezeichnet) wurde erstmals ein umfassender regulatorischer Rahmen f\u00fcr K\u00fcnstliche Intelligenz geschaffen. Als solcher war der AI Act vielfacher und teils medienwirksam vorgetragener Kritik ausgesetzt. Nicht zuletzt deshalb will der Digitale Omnibus nunmehr auch in den AI Act eingreifen. Seine Umsetzung soll erleichtert, die \u00dcbergangsfristen umgestaltet, Verantwortlichkeiten vereinheitlicht und damit mehr Rechtssicherheit geschaffen werden.<\/p>\n<p><strong>2. Geplante \u00c4nderung<\/strong><\/p>\n<p>Der Vorschlag des Digitalen Omnibus enth\u00e4lt Vorschl\u00e4ge f\u00fcr verschiedene Anpassungen. Im Mittelpunkt steht die zeitliche Verschiebung der Anwendbarkeit der Vorschriften f\u00fcr hochriskante KI-Systeme. Deren Anwendung soll an die Fertigstellung harmonisierter Normen, Spezifikationen und Leitlinien durch die Europ\u00e4ische Kommission gekn\u00fcpft werden. Sohin soll die Regulierung des KI-Hochrisikobereichs erst greifen, wenn die Europ\u00e4ische Kommission offiziell best\u00e4tigt, dass die betreffenden Standards vorliegen und dadurch ausgel\u00f6ste \u00dcbergangsfristen von sechs bzw. zw\u00f6lf Monaten abgelaufen sind. Welche \u00dcbergangsfrist konkret einschl\u00e4gig ist, h\u00e4ngt davon ab, aus welchem Anhang des AI Acts sich die Einstufung des jeweiligen KI-Systems als hochriskant ergibt. Es gibt n\u00e4mlich zwei Wege, die zu einer solchen Einstufung f\u00fchren k\u00f6nnen; jenen nach Anhang I, der \u00fcber eine Verkn\u00fcpfung mit dem bestehenden Produktsicherheitsrecht l\u00e4uft, und jenen nach Anhang III, der bestimmte Systeme ausdr\u00fccklich dem Hochrisikobereich zuordnet. Ergibt sich die Einstufung eines KI-Systems als hochriskant aus Anhang I gilt die \u00dcbergangsfrist von 12 Monaten, bei Anhang III jene von 6 Monaten. Allersp\u00e4testens sollen die Regelungen aber mit 02. Dezember 2027 (Systeme nach Anhang III) bzw. mit 02. August 2028 (Systeme nach Anhang I) gelten. Zudem soll der derzeitig vorgesehene Registrierungsaufwand entfallen, wenn sich der Anbieter eines KI-Systems darauf st\u00fctzt, dass das von ihm in Verkehr gebrachte System nicht gem\u00e4\u00df Anhang\u00a0III dem Hochrisikobereich zuzuordnen ist. Eine Dokumentation soll von ihm diesfalls nur auf beh\u00f6rdliche Anfrage vorzulegen sein.<\/p>\n<p>Bemerkenswert ist, dass der Vorschlag des Digitalen Omnibus auch in die bereits anwendbare Bestimmung zur verpflichtenden KI-Kompetenz eingreift. Danach m\u00fcssen Unternehmen sicherstellen, dass alle relevanten Mitarbeiter und Entscheidungstr\u00e4ger \u00fcber eine ausreichende <em>AI Literacy<\/em> verf\u00fcgen. Diese Verpflichtung soll f\u00fcr Unternehmen als Anbieter oder Betreiber von KI-Systemen nunmehr g\u00e4nzlich aufgehoben und zu den Mitgliedstaaten und der Europ\u00e4ischen Kommission verlagert werden.<\/p>\n<p>Eine weitere Umgestaltung strebt der Digitale Omnibus in puncto Governance f\u00fcr KI-Systeme an. Das KI-B\u00fcro der Europ\u00e4ischen Kommission (AI\u00a0Office) soll zum zentralen Organ werden und mehr \u00dcberwachungsbefugnisse erhalten.\u00a0Diese sollen auch KI-Systeme, die in sehr gro\u00dfen Online-Plattformen (VLOPs) und Suchmaschinen (VLOSEs) implementiert sind, umfassen. Die Aufsicht \u00fcber diese ansonsten dem Digital Services Act unterstehenden Einrichtungen w\u00fcrde in dieser Konstellation demnach dem KI-B\u00fcro \u00fcbertragen werden. Dadurch sollen Doppelstrukturen vermeiden und die \u00dcberwachung vereinheitlicht werden. Dar\u00fcber hinaus sieht der Digitale Omnibus Vorabpr\u00fcfungen durch das KI-B\u00fcro vor. F\u00fcr bestimmte KI-Kategorien soll dieses die Konformit\u00e4t pr\u00fcfen, bevor Systeme auf den Markt gebracht oder eingesetzt werden.<\/p>\n<p>Erg\u00e4nzend ist eine breitere Nutzung von Regulierungs-Sandboxes vorgesehen, einschlie\u00dflich einer EU-weiten Sandbox ab 2028, was eine innovationsfreundliche Entwicklung unterst\u00fctzen soll. Die Kommission betont, dass sie zur Unterst\u00fctzung bei der Umsetzung weitere Leitlinien ver\u00f6ffentlichen wird \u2013 insbesondere zu Forschungs-Ausnahmen, zur Vereinbarkeit des AI Acts mit anderen EU-Regimen sowie zu Themen, die Stakeholder in der Praxis besch\u00e4ftigen. Das betrifft insbesondere Fragen rund um Trainingsdaten, Datenverarbeitungsgrundlagen und die Verzahnung mit der DSGVO.<\/p>\n<p>Ein wesentlicher Punkt an der Schnittstelle zur DSGVO betrifft die Erkennung und Korrektur von Verzerrungen (Bias). Anbieter und Betreiber von KI-Systeme sollen k\u00fcnftig auch sensible personenbezogene Daten f\u00fcr Bias-Analysen verarbeiten d\u00fcrfen, sofern geeignete Schutzma\u00dfnahmen eingehalten werden. Das stellt eine f\u00fcr die Praxis potenziell wichtige Ausnahme dar und soll erm\u00f6glichen, Diskriminierungspotenzial in KI-Systemen fr\u00fchzeitig zu erkennen und zu verhindern.<\/p>\n<p>Der Digitalen Omnibus bringt au\u00dferdem Entlastungen f\u00fcr kleinere Marktteilnehmer. Die bisherigen regulatorischen Privilegien f\u00fcr KMU, wie reduzierte Dokumentationspflichten oder geringere Sanktionen, werden ausdr\u00fccklich auch auf \u201e\u201c (SMC) und somit einen weiteren Kreis an Marktteilnehmern ausgedehnt. Dies sind Unternehmen mit (a) bis zu 749 Besch\u00e4ftigten und (b) entweder einem Jahresumsatz von bis zu EUR 150 Mio. oder einer Bilanzsumme von bis zu EUR 129 Mio. Damit reagiert die EU auf Kritik, dass Regulierungen kleine und mittlere Unternehmen \u00fcberproportional belasten k\u00f6nnten.<\/p>\n<p><strong>3.<a name=\"_Toc216859241\"><\/a> Auswirkungen in der Praxis<\/strong><\/p>\n<p>Die vorgesehenen \u00c4nderungen des Digitalen Omnibus verfolgen das Ziel Unternehmen die Umsetzung des AI-Act zu erleichtern. Wirklich fundamentale Eingriffe bleiben dabei aber aus. Der Digitale Omnibus f\u00fchrt daher \u2013 auch wenn die mediale Aufmerksamkeit, die er erhalten hat, dies nahelegen k\u00f6nnte \u2013 weniger zu einem kompletten Neustart als zu einer Nachjustierung des AI Act. F\u00fcr die Entwicklung und den Betrieb von KI-Systemen in der Praxis k\u00f6nnten am ehesten die Anpassungen an der Schnittstelle zum Datenschutzrecht sp\u00fcrbar werden. Diese bringen gewisse Erleichterungen bzw. rechtliche Klarstellungen. Dass die verl\u00e4ngerte Schonfrist f\u00fcr Hochrisiko-KI-Systeme alleine den erhofften Innovationsschub bringen wird, muss hingegen bezweifelt werden. Der technologische Fortschritt l\u00e4uft jedenfalls weiter, unabh\u00e4ngig davon, wie einschneidend oder zur\u00fcckhaltend die momentane Regulierungslandschaft ist.<\/p>\n<p><strong>4.<a name=\"_Toc216859242\"><\/a> Schlussfolgerung und Empfehlung<\/strong><\/p>\n<p>F\u00fcr Unternehmen und sonstige Marktteilnehmer bliebe auch mit dem Digitalen Omnibus ein potenziell anspruchsvoller Regulierungsrahmen bestehen. Ob und in welchem Ma\u00df die vorgesehenen \u00c4nderungen tats\u00e4chlich zu gr\u00f6\u00dferer Planungssicherheit, erweiterten Innovationsspielr\u00e4umen oder sp\u00fcrbaren Vereinfachungen f\u00fchren, wird sich erst im Zuge der konkreten Anwendung und anhand der angek\u00fcndigten Leitlinien erweisen. Dass die f\u00fcr den gesamten AI Act zentralen Vorschriften f\u00fcr den Hochrisikobereich erst dann anwendbar werden sollen, wenn (privat entwickelte) Standards fertig ausgearbeitet sind, erscheint zumindest \u00fcberraschend.<\/p>\n<p>Der weitere Entwicklungsprozess ist jedenfalls weiterhin offen und dynamisch. Deshalb empfiehlt es sich, die eingesetzte KI-Landschaft strukturiert zu pr\u00fcfen und insbesondere die folgenden Punkte zu kl\u00e4ren: Welche Systeme fallen unter Hochrisiko-Regime? Welche Fristen treffen zu? Welche Bias-Pr\u00fcfungen sind allenfalls erforderlich? Wie werden (sensible) personenbezogene Daten gesch\u00fctzt? Wie gut ist die Dokumentation vorbereitet? Wer sich fr\u00fchzeitig damit besch\u00e4ftigt, profitiert sp\u00e4ter von reibungslosen Implementierungen und geringerem Risiko.<\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<div id=\"cmsmasters_row_6a1e87136070e9_80176843\" class=\"cmsmasters_row cmsmasters_color_scheme_default cmsmasters_row_top_default cmsmasters_row_bot_default cmsmasters_row_boxed\">\n<div class=\"cmsmasters_row_outer_parent\">\n<div class=\"cmsmasters_row_outer\">\n<div class=\"cmsmasters_row_inner\">\n<div class=\"cmsmasters_row_margin\">\n<div class=\"cmsmasters_column one_half\">\n<div class=\"cmsmasters_img  cmsmasters_image_n with_caption\">\n<a href=\"https:\/\/www.chg.at\/profile\/stefan-humer\/\"><img src=\"https:\/\/www.chg.at\/wp-content\/uploads\/2023\/11\/CHG-Rechtsanwaelte-Stefan-Humer-Portrait-1.jpg\" \/><\/a>\n<p class=\"cmsmasters_img_caption\">Stefan Humer<\/p><\/div>\n<\/div>\n<div class=\"cmsmasters_column one_half\">\n<div class=\"cmsmasters_text\">\n<p>Kontakt:<\/p>\n<p>RA Mag. Stefan Humer, LL.M.: <a href=\"mailto:humer@chg.at\">humer@chg.at<\/a><\/p>\n<p class=\"KontaktAdressblock\">Rechtsanwalt in den Praxisgruppen <a href=\"https:\/\/www.chg.at\/praxisgruppe-data-technology\/\">data &amp; technology<\/a> und <a href=\"https:\/\/www.chg.at\/praxisgruppe-corporate-gesellschaftsrecht\/\">Corporate\/M&amp;A<\/a><\/p>\n<p>CHG Czernich Haidlen Gast &amp; Partner Rechtsanw\u00e4lte<\/p>\n<p>Bozner Platz 4 \u2013 6020 Innsbruck<\/p>\n<p>Tel.: 0512-567373 Fax: 0512-567373 -15<br \/>\n<a href=\"mailto:office@chg.at\">office@chg.at<\/a>\u00a0\u00a0<a href=\"https:\/\/www.chg.at\/\">www.chg.at<\/a><\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n<\/div>\n\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Stefan Humer erl\u00e4utert in diesem Artikel, wie der Digitale Omnibus den AI Act gezielt nachsch\u00e4rft, \u00dcbergangsfristen flexibilisiert und neue Spielr\u00e4ume f\u00fcr die Praxis schafft \u2013 und warum trotz Entlastungen viele Fragen offenbleiben.<\/p>\n","protected":false},"author":16,"featured_media":28092,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"image","meta":{"inline_featured_image":false},"categories":[8,278,9],"tags":[],"yoast_head":"<!-- This site is optimized with the Yoast SEO plugin v19.8 - https:\/\/yoast.com\/wordpress\/plugins\/seo\/ -->\n<title>Der Digitale Omnibus als Feinjustierung des AI Act - CHG Czernich Rechtsanw\u00e4lte \u2013 Wir bewegen Wirtschaft<\/title>\n<meta name=\"description\" content=\"Der Beitrag erkl\u00e4rt, wie der Digitale Omnibus den AI Act gezielt nachsch\u00e4rft und neue Spielr\u00e4ume f\u00fcr die Praxis schafft.\" \/>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" href=\"https:\/\/www.chg.at\/en\/der-digitale-omnibus-als-feinjustierung-des-ai-act\/\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"en_US\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"CHG\" \/>\n<meta property=\"og:description\" content=\"CHG\" \/>\n<meta property=\"og:url\" content=\"https:\/\/www.chg.at\/en\/der-digitale-omnibus-als-feinjustierung-des-ai-act\/\" \/>\n<meta property=\"og:site_name\" content=\"CHG Czernich Rechtsanw\u00e4lte \u2013 Wir bewegen Wirtschaft\" \/>\n<meta property=\"article:published_time\" content=\"2026-01-12T07:48:52+00:00\" \/>\n<meta name=\"author\" content=\"Selina Reichholf\" \/>\n<meta name=\"twitter:card\" content=\"summary_large_image\" \/>\n<meta name=\"twitter:image\" content=\"https:\/\/www.chg.at\/wp-content\/uploads\/2026\/01\/Vorlage-fuer-Bilder-NL-e1768204071542.png\" \/>\n<meta name=\"twitter:label1\" content=\"Written by\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data1\" content=\"Selina Reichholf\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:label2\" content=\"Est. reading time\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data2\" content=\"6 minutes\" \/>\n<script type=\"application\/ld+json\" class=\"yoast-schema-graph\">{\"@context\":\"https:\/\/schema.org\",\"@graph\":[{\"@type\":\"Article\",\"@id\":\"https:\/\/www.chg.at\/en\/der-digitale-omnibus-als-feinjustierung-des-ai-act\/#article\",\"isPartOf\":{\"@id\":\"https:\/\/www.chg.at\/en\/der-digitale-omnibus-als-feinjustierung-des-ai-act\/\"},\"author\":{\"name\":\"Selina Reichholf\",\"@id\":\"https:\/\/www.chg.at\/en\/#\/schema\/person\/1a03a341ca78135e646a1e10d229c9f5\"},\"headline\":\"Der Digitale Omnibus als Feinjustierung des AI Act\",\"datePublished\":\"2026-01-12T07:48:52+00:00\",\"dateModified\":\"2026-01-12T07:48:52+00:00\",\"mainEntityOfPage\":{\"@id\":\"https:\/\/www.chg.at\/en\/der-digitale-omnibus-als-feinjustierung-des-ai-act\/\"},\"wordCount\":1179,\"publisher\":{\"@id\":\"https:\/\/www.chg.at\/en\/#organization\"},\"articleSection\":[\"CHG News\",\"data &amp; 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